Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der portal eins GmbH
Stand vom 29.08.2025
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der portal eins GmbH (nachfolgend „portal eins“) und ihren Kunden über
die entgeltliche Überlassung von Nutzungslizenzen für eLearning-Produkte (insbesondere Online-Kurse, Lernplattformen, digitale Tools und begleitende Materialien) sowie
die Erbringung von Beratungs- und Dienstleistungen.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, also natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
(3) Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen.
(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluss
(1) Angebote von portal eins sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
(2) Ein Vertrag kommt zustande durch die Annahme des Angebots von portal eins durch den Kunden oder durch eine Auftragsbestätigung von portal eins in Textform.
(3) Der Kunde versichert, Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zu sein. portal eins ist berechtigt, entsprechende Nachweise (z. B. Handelsregisterauszug, Institutionskennzeichen, USt-ID) anzufordern.
(4) Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass der Kunde Verbraucher ist, ist portal eins berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Leistungsumfang und Nutzungslizenzen
(1) Der Kunde erhält – soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart – ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der eLearning-Produkte für die im Vertrag festgelegte Anzahl an Nutzer\:innen oder Einrichtungen.
(2) Eine Nutzung zu Schulungszwecken außerhalb der eigenen Organisation, eine öffentliche Zugänglichmachung oder Weitergabe an Dritte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von portal eins untersagt.
(3) Technische Voraussetzungen (z. B. Internetzugang, Endgeräte) sind vom Kunden bereitzustellen.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Vertrag oder Angebot vereinbarten Preise.
(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.
5. Laufzeit und Kündigung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, werden Nutzungslizenzen für eLearning-Produkte für die im Vertrag festgelegte Dauer gewährt. Nach Ablauf endet das Nutzungsrecht automatisch.
(2) Beratungsverträge gelten für den vereinbarten Zeitraum. Kündigungen bedürfen der Schriftform.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
6. Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt sicher, dass alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung stehen.
(2) Verzögerungen oder Mehraufwände aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden gehen zu dessen Lasten.
7. Gewährleistung
(1) portal eins gewährleistet die vereinbarte Beschaffenheit der eLearning-Produkte und Dienstleistungen.
(2) Für unerhebliche Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit besteht kein Gewährleistungsanspruch.
(3) Mängel sind vom Kunden unverzüglich schriftlich anzuzeigen. portal eins wird innerhalb angemessener Frist nachbessern.
8. Haftung
(1) portal eins haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet portal eins nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
(3) In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
9. Urheberrechte
(1) Sämtliche Inhalte, Materialien, Software und eLearning-Produkte von portal eins sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Der Kunde erhält ausschließlich die vertraglich eingeräumten Nutzungsrechte.
(3) Jede darüberhinausgehende Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe an Dritte ist untersagt.
10. Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen, die im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werden, geheim zu halten.
(2) portal eins verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Nähere Informationen sind der Datenschutzerklärung von portal eins zu entnehmen.
11. Schlussbestimmungen
(1) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(4) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von portal eins.